FreiePresse.de: DDR-Relikte als tickende Zeitbombe? | DDR-Erbe | Top-Thema

https://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/: 11.06.2011

"Der Vorplatz des Feuerwehrdepots in Wechselburg entpuppt sich als illegale Müllkippe

Wechselburg. Es ist ein Relikt des Kalten Krieges: Unter dem betonierten Vorplatz des Wechselburger Feuerwehrdepots lagert offenbar belasteter Sondermüll aus DDR-Zeiten. Das Landratsamt Mittelsachsen lässt momentan noch prüfen, ob der Boden kontaminiert ist. Laut Wechselburgs Gemeindechefin Renate Naumann (CDU) besteht für die Bevölkerung jedoch keine Gefahr.
Zeitzeugen zufolge wurden im Auftrag des Rates des Kreises Rochlitz Anfang der 1980er-Jahre Chemikalien, Batterien, alte Handscheinwerfer und weitere Abfälle illegal auf dem Areal entsorgt. Diese stammen offenbar von der Zivilverteidigung, die eine Kommandostelle in Wechselburg hatte. Vor Ort ..."
Lesen Sie diesen Artikel ... Von Andy Scharf


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Report: Bin Laden stürzt Pakistan in Krise | News | General-Anzeiger-Bonn.de

https://www.general-anzeiger-bonn.de/: 08.05.2011

"Neu Delhi (dpa) - Ständige Terrorangriffe und Konflikte mit den Nachbarn, eine desolate Wirtschaftslage und eine ebenso unpopuläre wie ineffektive Regierung - bereits vor der Eliminierung von Osama bin Laden durch US-Truppen in Pakistan war die Lage im Land alles andere als rosig.

Dass der Al-Kaida-Chef nun in Abbottabad - in der Nachbarschaft der übermächtigen Armee - aufgespürt wurde, hat die Atommacht in eine neue schwere Krise gestürzt. Ein westlicher Diplomat meint: "Das ist ein GAU für dieses Land."

Die von der eigenmächtigen US-Operation überrumpelte Regierung in Islamabad gerät innenpolitisch immer stärker unter Beschuss. In kaum einem Land sind die USA verhasster als in Pakistan. Selbst aus der eigenen Volkspartei PPP gibt es Rücktrittsforderungen an Präsident Asif Ali Zardari und Premierminister Yousuf Raza Gilani. Ex-Außenminister Shah Mehmood Qureshi warf dem Staats- und dem Regierungschef vor, sie könnten Land und Volk nicht verteidigen." Diesen Artikel von Can Merey, dpa weiter lesen ››


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Japanische Regierung setzt auch in Zukunft auf die Kernenergie | News | Energiepolitik | Asien & Ozeanien

http://www.derbund.ch/ausland/: "08.05.2011

«Wir halten an der Atomkraft fest»

Trotz der Havarie im AKW Fukushima setzt die japanische Regierung auch in Zukunft auf die Kernenergie. Derweil zögern die Betreiber das hoch gefährdeten AKW Hamaoka stillzulegen.

«Wir halten an der Atomkraft als Bestandteil unserer nationalen Energiepolitik fest», sagte der stellvertretende Chefsekretär des Kabinetts, Yoshito Sengoku, am Sonntag im Rundfunksender NHK. Pläne, weitere Reaktoren neben dreien im Atomkraftwerk Hamaoka stillzulegen, habe die Regierung nicht. Abgesehen vom AKW Hamaoka bestehe bei den Standorten der anderen Atomkraftwerke sei die Gefahr eines grösseren Erdbebens in den nächsten 30 Jahren «äusserst gering»." Weiter zum vollständigen Artikel ...


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Ende des jemenitischen Regimes ist eingeläutet | News | Politik | World

http://www.tagesschau.de/: 24.04.2011

Präsident Saleh beugt sich dem Druck der Straße - Staatsfernsehen kündigt Rücktritt an

"Er muss gehen, das hat Jemens Präsident Saleh eingesehen und einem Rückzugsvorschlag des Golfkooperationsrats zugestimmt. Offen ist aber noch, zu welchen Konditionen. Die Opposition sträubt sich gegen eine Amnestie für den Saleh-Clan und fordert den umgehenden Rücktritt des Präsidenten."

Lesen Sie mehr … Von Peter Steffe, ARD-Hörfunkstudio Kairo


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 › http://www.tagesschau.de/ausland/jemen488.html

  Frohe Ostern und schöne Feiertage

Merkel will den Atomausstieg – koste es, was es wolle | NEWS | POLITIK | ENERGIEPOLITIK

http://www.welt.de/: 16.04.2011

"Die Energiewende von Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt. Schon macht das Wort vom "Energie-Soli" die Runde. Höhere Steuern und Strompreise drohen.

Es soll jetzt alles ganz schnell gehen – aber niemand kann sagen, was der Atomausstieg am Ende kosten wird. Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten vereinbart hat, bereits Mitte Juni die Gesetze zur Energiewende einzubringen, wächst die Kritik an Tempo und Unklarheiten – sogar in der eigenen Partei.

"Der Zeitplan ist extrem ambitioniert. Es sollte aber Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen", sagte Michael Fuchs, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, "Welt Online": "Ich bin mir nicht sicher, ob wir das in diesem Tempo hinkriegen." Fuchs klagt: "Bisher ist von Kosten zwischen drei und fünf Milliarden Euro im Jahr die Rede. Das ist heftig. Bevor wir entscheiden, müssen wir es genauer wissen. Es darf eben nicht gelten: Ausstieg – egal, zu welchen Bedingungen."" [mehr]

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 › http://www.welt.de/politik/deutschland/article13193022/Merkel-will-den-Atomausstieg-koste-es-was-es-wolle.html

Eil+++ SPD gewinnt in Rheinland-Pfalz | Nachrichten | Wahlen | Newsticker

http://www.morgenweb.de/ › newsticker:
"27.03.11 22:21: 

Mainz (dpa) - Die SPD ist trotz deutlicher Verluste Sieger der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kommen die Sozialdemokraten auf 35,7 Prozent der Stimmen. Das teilte der Landeswahlleiter in Bad Ems mit. Die CDU belegt mit 35,2 Prozent wie schon 2006 den zweiten Platz. Die Grünen schaffen mit 15,4 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag in Mainz. Die FDP scheitert mit 4,2 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde, die Linken kommen auf 3,0 Prozent."
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http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-hfk-20110327-112-dpa_29509522.xml

Erste NRW-Hilfskräfte kehren aus Haiti zurück - Panorama - WDR.de

Erste NRW-Hilfskräfte kehren aus Haiti zurück - Panorama - WDR.de: "Zurück aus dem Katastrophengebiet

Von Sven Gantzkow

Einen Tag nach dem Erdbeben in Haiti flog Dr. Klaus Runggaldier mit drei Kollegen vom Malteser Hilfsdienst ins Krisengebiet, um in einer Klinik mitzuarbeiten. Am Freitagnachmittag (22.01.10) kam er zurück - den Kopf voller Bilder, die ihn 'nie mehr loslassen werden'."
http://www.wdr.de/themen/panorama/katastrophe/erdbeben_haiti/index_100122.jhtml?rubrikenstyle=panorama

Obama will bis zu 35 000 Soldaten nach Afghanistan schicken

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama will 34 000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken. Das berichtet die «Washington Post» unter Berufung ... [newsticker.zeit.de]

Bis zu 35.000 weitere US-Soldaten nach Afghanistan
US-Präsident Obama wird wahrscheinlich bis zu 35.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken, heißt es in Washington. In einer Rede will Obama am ... [tagesschau.de]

Am 25. November 2009  schrieb die
NZZ ONLINE: Afghanistan:   Obama will «Job vollenden»

Rundfunkgebühren: Stillstand bei der GEZ-Reform - Kultur - Medien

FOCUS Online: "Mit einer schnellen Entscheidung in der GEZ-Frage ist nun doch nicht zu rechnen. Der Rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sagte dem WDR, es seien nun zwei „Maßstäbe aus vielen anderen denkbaren Modellen“ herauskristallisiert worden. Zum einen gehe es darum, das bisherige Modell zu modifizieren und auf diese Art und Weise neue technologische Entwicklungen des digitalen Zeitalters miteinzubeziehen."
Mehr » FOCUS Online
http://www.focus.de/kultur/medien/rundfunkgebuehren-stillstand-bei-der-gez-reform_aid_449242.html 

Bürger zahlen für Krankenversicherung drauf - Nachrichten - Gesundheitspolitik

Konkrete Entscheidungen über künftige Gesundheitspolitik erst bis 2011
SPIEGEL ONLINE - Nachrichten: "Union und FDP verkaufen ihre Gesundheits-Reformbeschlüsse als Erfolg - doch schon jetzt scheint klar: Für die Versicherten dürfte die Krankenversicherung entgegen aller Beteuerungen teurer werden. SPIEGEL ONLINE analysiert, was auf die Deutschen zukommt, was Opposition und Experten kritisieren. Von Anne Seith, Frankfurt am Main mehr...SPIEGEL ONLINE - Nachrichten"

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,656957,00.html

H1N1 - Schweinegrippe-Impfung für Berliner erst später - Berlin

http://www.morgenpost.de/berlin/article1194455/Schweinegrippe-Impfung-fuer-Berliner-erst-spaeter.html
Berlin - Berliner Morgenpost: "Die Schweinegrippe-Impfung für die Mehrheit der Berliner beginnt frühestens in ein bis zwei Wochen. Zunächst müssten die Hausärzte Vereinbarungen mit dem Land abschließen, sagte Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Grund für den Streit ist das Honorar, das die Mediziner für die Impfung erhalten sollen. Zudem brauchten Bestellung und Lieferung des Serums eine Weile. Sie hob hervor: „Jeder, der es möchte, soll eine Impfung erhalten können.“
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Anders als in Berlin wird bundesweit wird am Montag mit den Impfungen begonnen. Nach Darstellung..." mehr » Berlin - Berliner Morgenpost 
    
Berlin - Nachdrücklicher Rat des Robert-Koch-Instituts (RKI)  
TAGS » Schweinegrippe-Impfung  

FRANKFURTER - FRIEDENSPREIS ZUM ABSCHLUSS DER BUCHMESSE :: WIRTSCHAFT & BÖRSE :: MARKTBERICHTE

ad-hoc-news.de: "Frankfurter - Friedenspreis zum Abschluss der Buchmesse
18.10.09 | 01:21 Uhr

Die 61. Frankfurter Buchmesse öffnet heute zum letzten Mal ihre Tore. Zum Abschluss der weltgrößten Bücherschau verleiht der Börsenverein des Deutschen Buchhandels in der Paulskirche seinen Friedenspreis. Er geht in diesem Jahr an den italienischen Germanisten und Autor Claudio Magris. Der Preis ist mit 25 000 Euro dotiert. Der Börsenverein ehrt damit Magris' literarische Bemühungen um das Zusammenleben und Zusammenwirken verschiedener Kulturen in Europa.
[:: mehr]Frankfurt/Main (dpa)"
http://www.ad-hoc-news.de/frankfurter-friedenspreis-zum-abschluss-der-buchmesse--/de/Wirtschaft-Boerse/Marktberichte/20613888

BILDER- - VON DER LEYEN VERGIBT DEUTSCHEN JUGENDLITERATURPREIS IN FRANKFURT

BILDER- - VON DER LEYEN VERGIBT DEUTSCHEN JUGENDLITERATURPREIS IN FRANKFURT :: REGIONAL :: HESSEN: "Bundesfamilienministerin von der Leyen wird heute den Deutschen Jugendliteraturpreis auf der Frankfurter Buchmesse verleihen. Ausgezeichnet werden jeweils das beste Bilder-, Kinder-, Jugend- und Sachbuch aus dem Vorjahr. Jede der fünf Sparten ist mit einer Preissumme von 8000 Euro versehen. Außerdem wird der mit 10 000 Euro dotierte Sonderpreis für das Gesamtwerk Illustration verliehen.

Der Jugendliteraturpreis ist der einzige Staatspreis für Literatur in Deutschland. Die Preisverleihung ist mit mehr als 1000 Gästen aus dem In- und Ausland eine der größten Veranstaltungen der Buchmesse.

Frankfurt/Main (ddp)"
http://www.ad-hoc-news.de/bilder-von-der-leyen-vergibt-deutschen--/de/Regional/Hessen/20610010
ad-hoc-news.de

BKA: Noch kein Einsatz für den "Bundestrojaner"

tagesschau.de: "Umstrittene Onlinedurchsuchung
Noch kein Einsatz für den 'Bundestrojaner'

"Demonstration gegen Online-Durchsuchungen vor dem Bundesverfassungsgericht

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit Inkrafttreten der BKA-Novelle am 1. Januar keine einzige Onlinedurchsuchung durchgeführt. Dies erklärte ein BKA-Sprecher laut Vorabbericht auf Anfrage der 'tageszeitung' in Berlin. Das BKA habe auch keinen entsprechenden Antrag bei Gericht gestellt. 'In Zeiten der terroristischen Bedrohung halten wir die Onlinedurchsuchung dennoch für ein unverzichtbares polizeiliches Instrument', sagte der BKA-Sprecher weiter.

Das sogenannte BKA-Gesetz war im Januar 2009 in Kraft getreten. Damit bekam das Bundeskriminalamt erstmals das Recht, zur Abwehr einer dringenden Gefahr die Computer von Verdächtigen heimlich auszuspähen und ihre Wohnungen abzuhören.
FDP will Onlinedurchsuchung abschaffen

Die Onlinedurchsuchung ist auch Thema..."
BKA: Noch kein Einsatz für den "Bundestrojaner" (tagesschau.de)

Hintergründe: Wie funktioniert der Bundestrojaner (tagesschau.de)

          

Bericht: Schwarz-Gelb will Bahn-Chefaufseher Müller ablösen

Unternehmen | Reuters: "Berlin (Reuters) - Bahn-Aufsichtsratschef Werner Müller muss einem Bericht zufolge unter der künftigen schwarz-gelben Bundesregierung mit seiner Ablösung rechnen.

Müller genieße zwar einen guten Ruf bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, berichtete die 'Welt am Sonntag' vorab unter Berufung auf Unions- und Aufsichtsratskreise. In der CDU sei der Unmut über ihn aber groß. 'Sobald ein Nachfolger gefunden ist, muss er gehen', zitierte..."
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Bericht: Schwarz-Gelb will Bahn-Chefaufseher Müller ablösen

Das Ende einer großen Künstlerkarriere: Michael Jackson ist tot.

WELT ONLINE: "Die Feuerwehr in Los Angeles hat den Notruf veröffentlicht, den ein Mitglied aus Michael Jacksons Umfeld kurz nach dessen Zusammenbruch aus seinem Wohnsitz abgesetzt hat. Ohne Jacksons Identität zu nennen, erzählt der Anrufer, dass ein Mann zusammengebrochen sei."

mehr » tagesschau.de: Polizei will Michael Jacksons Arzt befragen

Horst Köhler als Bundespräsident wiedergewählt

freiepresse.de meldet:

"Erfolg für Amtsinhaber im ersten Wahlgang"
23.05.2009
weiterlesen » Köhler als Bundespräsident wiedergewählt

tagesschau.de:
Videos - ARD
23.05.2009
Horst Köhler mit knapper Mehrheit als Bundespräsident wiedergewählt
[Christian Nitsche, ARD Berlin]

...weitere »

Bilder, Videos und Themen zum » 23.05.2009

Erster Todesfall durch Schweinegrippe in New York

tagesschau.de meldet:

"Erster Todesfall durch Schweinegrippe in New York"
Virus breitet sich weiter aus

Radio China International
german.cri.cn
2009-05-18 10:40:31 cri

Genf

Das Virus A/H1N1 breitet sich weltweit weiter aus. Bis Montag 9 Uhr Beijinger Zeit gab es in 40 Ländern und Regionen 8.787 bestätigte Infektionsfälle mit dem Virus A/H1N1. Darunter sind 74 Personen an dem Virus gestorben.

Die Hauptaufgabe der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Gesundheitsbehörden aller Länder bestehe darin, die Epidemie durch globale Zusammenarbeit gemeinsam zu überwinden. Das Organisationskomitee der am Montag stattfindenden 62. Konferenz der Weltgesundheitsversammlung (WHA) hat beschlossen, die Konferenz von neun auf fünf Tage zu verkürzen. So sollen die Gesundheitsbehörden aller Länder nach Beendigung der Konferenz möglichst schnell wieder ihren Einsatz zur Überwindung der Epidemie aufnehmen können.

weiterlesen » Virus A/H1N1 breitet sich weltweit weiter aus

FDP-Programm: Drei-Stufen-Steuer und Bürgergeld

Quelle: tagesschau.de (dpa)

"Wahlprogramm der FDP
Drei-Stufen-Steuer und Bürgergeld

Die FDP will sich im Wahlkampf vor allem als Anwalt des Mittelstands und der Mittelschicht profilieren. Eckpunkte aus dem 80-Seiten-Programm, das an diesem Sonntag verabschiedet werden soll:

STEUERN: Ein Drei-Stufen-Tarif von 10 Prozent (bis 20.000 Euro Einkommen), 25 Prozent (bis 50 000 Euro) und 35 Prozent (ab 50.000 Euro) soll das gesamte Steuersystem einfacher, transparenter und gerechter machen. Für jeden Erwachsenen und jedes Kind soll es einen Grundfreibetrag von 8004 Euro geben."

weiterlesen » tagesschau.de

mehr » » » » FDP: Westerwelle mit Traumergebnis im Amt bestätigt

weiterlesen » tagesschau.de

Vor dem FDP-Parteitag

tagesschau.de:
"Vor dem FDP-Parteitag: Westerwelles Zwickmühle"

Dann, so Westerwelle im Interview mit der "Welt am Sonntag", werde er "glasklar sagen, dass wir Schwarz-Gelb wollen". Allerdings warte er noch auf dieselbe ...